Handelsstreit zwischen USA und China dauert an – US Regierung plant NOPEC Gesetz

Handelsstreit zwischen USA und China dauert an – US Regierung plant NOPEC Gesetz

Die Warnungen vor einem sich abschwächenden Wirtschaftswachstum und dem damit verbundenen Ölnachfragerückgang reißen nicht ab und belasten die Preise an den Ölbörsen. Faktoren wie der nahende Brexit oder auch der schwelende Handelskrieg zwischen den USA und China befeuern diese Sorgen zusätzlich. Eigentlich hatte man zuletzt gehofft, dass eine Annäherung zwischen Washington und China möglich wäre, doch nun scheint es, als würden die Verhandlungen wieder ins Stocken geraten.

 

Kein Deal in Sicht

Nach den letzten Gesprächen zwischen USA und China hatte man sich um versöhnliche Worte bemüht und in den  Marktteilnehmer war die Hoffnung aufgekeimt, dass ein Ende des Handelskrieges zwischen den beiden WIrtschaftsriesen möglich wäre. Trump hatte geplant, noch vor dem 1. März mit seinem Amtskollegen Xi Jinping zusammen zukommen um einen Deal auszuhandeln. Dieses Treffen scheint nun auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

 

Ab dem 1. März hat Donald Trump neue US Strafzölle angedroht, die dann bei Waren mit einem Handelsvolumen von insgesamt 200 Milliarden Dollar von 10 auf 25 Prozent angehoben würden. Laut Larry Kudlow, Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, hätten China und USA noch einen „langen Weg“ vor sich, bis ein Handelsabkommen geschlossen werden könne.

 

Die Marktteilnehmer reagieren verunsichert, denn der Handelsstreit wirkt sich deutlich auf die Ölpreise aus. China ist bisher einer der stärksten Motoren für das Ölnachfragewachstum gewesen. Doch die Konjunkturdaten werden immer schlechter und mit den Strafzöllen sinkt die Wirtschaftskraft und somit auch die Nachfrage nach Öl.

 

US Regierung will NOPEC Gesetz 

In den USA hat man unter Präsident Donald Trump ein Gesetz gegen Öl Kartelle, das als NOPEC (No Oil Producing and Exporting Cartels Act) bekannt ist, weiter vorangetrieben. Die ähnliche Bezeichnung zu OPEC ist dabei kein Zufall, denn das Gesetz zielt vor allem auf den Einfluss dieses Kartells ab.

 

In Anbetracht des aktuellen Bestrebens der OPEC eine formale und dauerhafte Partnerschaft mit Nicht-OPEC Ländern wie Russland einzugehen, hatte der juristische Ausschuss des Repräsentantenhauses einstimmig dem NOPEC Gesetzentwurf zugestimmt. Mit einem solchen Gesetzt wäre das US Justizministerium in der Lage, Mitgliedsländer der OPEC oder ähnlicher Organisationen zu verklagen.

 

Mike Pompeo, Außenminister der USA, hat die Pläne der engeren Zusammenarbeit von OPEC und Russland gestern kritisiert. Vladimir Putin würde ein solches Abkommen lieben, aber unter Präsident Trump werde dies nicht kommen. Er sei sehr zuversichtlich, dass Putins Bemühungen scheitern würden, so Pompeo. Auch der US Senator Grassley drohte, dass das Öl Kartell und ihre Mitgliedsländer wissen müssen, dass man verpflichtet sei deren nicht wettbewerbliches Verhalten zu stoppen.

 

Ausblick

Das ständige Auf und Ab an den Ölbörsen ist auch an den Inlandspreisen zu spüren. So dürfte es heute wieder leichte Abschläge im Vergleich zu gestern geben und Verbraucher zahlen für 100 Liter voraussichtlich etwa -0,50 bis -0,60 Euro weniger.